Compliance & Unternehmensstrafrecht

In den letzten Jahren hat kaum ein Rechtsgebiet so an Bedeutung gewonnen wie die Strafbarkeit im Zusammenhang mit Unternehmen. Nicht nur wegen des medialen Interesses an möglichem Fehlverhalten großer Konzerne, sonder auch wegen der ständig wachsenden Anforderungen an Klein- und Mittelbetrieben. Die Anforderungen sind hoch, steuerrechtliche, wettbewerbsrechtliche und arbeitsrechtliche Aspekte müssen beachtetet  und Regelungen eingehalten werden. Immer mehr Unternehmen nutzen aus diesem Grund eine Art „Outsourcing“ der Rechtsabteilung und vertrauen auf externe Experten zur Regelung und Überwachung ihrer rechtlichen Angelegenheiten.

Compliance

Compliance bedeutet Regeltreue/ Regelkonformität und steht für die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien in Unternehmen. Die öffentlich bekannt gewordenen Skandale um Kartelle und Preisabsprachen sind dabei häufig auf nicht funktionierende Compliance-Strukturen zurückzuführen und horrende Bußgelder sind die Folge. Compliance ist für Unternehmen eines der bedeutendsten Rechtsgebiete der letzten Jahre, wobei nicht nur finanzielle Aspekte, sondern auch das Image und die Reputation der Unternehmen zu beachten sind. Es gibt kaum einen besseren Wettbewerbsvorteil als die Einhaltung von allen Regelungen und die Abwicklung von „sauberen“ Geschäften durch juristische Prüfungen.


Arbeitsstrafrecht

Als Teilgebiet des Wirtschaftsstrafrechts bezieht sich das Arbeitsstrafrecht auf alle Strafbestimmungen die mit dem Arbeitsmarkt in Verbindung stehen. Durch Überschneidung unterschiedlichster Rechtsgebiete wie Arbeitsrecht, Strafrecht, Sozialrecht und Europarecht ist grade dieses Rechtsgebiet sehr komplex und erfordert eine ausgezeichnete Rechtskenntnis. Typische Delikte sind hier Sozialversicherungsbetrug, illegale Ausländerbeschäftigung, Arbeitnehmer-überlassungen, die Verletzung von Meldepflichten oder nicht Zahlung des Mindestlohnes. Auch die strafrechtliche Haftung für Unfälle am Arbeitsplatz wegen Verletzung der Unfallverhütungsvorschriften hat in letzter Zeit an Bedeutung gewonnen. Hier drohen den Beschuldigten empfindliche Strafen, nicht nur finanzieller Art.


Kartellstrafrecht

Unter Kartellen versteht man meistens die Bildung eines Zusammenschlusses von Konkurrenten. In der Praxis wird dies dann häufig im Rahmen organisierter wirtschaftlicher Kriminalität verbunden. Kartelle erzeugen automatisch eine negative Assoziation. Das Kartellstrafrecht umfasst dabei vor allem die sehr umfangreiche Norm des § 298 StGB und stellt, grob gesagt, wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen unter Strafe. Häufig ist dabei den Akteuren die Tragweite ihres Handelns gar nicht bewusst. Dies gilt vor allem für die Frage „Wann liegt eine Ausschreibung im Sinne der Norm vor?“ oder „Welche Art von Absprachen sind strafrechtlich relevant?“